Stand: 01. Januar 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") gelten für sämtliche Verträge, die zwischen der
Oblepihovaya-Fasoli GmbH
Musterstraße 123
10115 Berlin
Deutschland
Vertreten durch: Geschäftsführung
Handelsregister: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
Handelsregisternummer: HRB 123456
USt-ID: DE123456789
(im Folgenden: "Oblepihovaya-Fasoli" oder "wir")
und dem Kunden (im Folgenden: "Kunde" oder "Sie") geschlossen werden.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2.1 Oblepihovaya-Fasoli bietet Beratungs- und Implementierungsleistungen im Bereich digitaler Geschäftslösungen an, insbesondere:
2.2 Der konkrete Umfang der von Oblepihovaya-Fasoli zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem individuellen Angebot, das dem Kunden unterbreitet wird, sowie aus den ergänzenden Leistungsbeschreibungen, auf die im Angebot verwiesen wird.
2.3 Oblepihovaya-Fasoli ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritte als Erfüllungsgehilfen einzusetzen.
3.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
3.2 Ein Vertrag kommt erst durch die Annahme eines Angebots durch den Kunden und die anschließende Auftragsbestätigung durch Oblepihovaya-Fasoli zustande. Die Auftragsbestätigung kann schriftlich, per E-Mail oder durch tatsächliche Leistungserbringung erfolgen.
3.3 Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
4.1 Der Kunde unterstützt Oblepihovaya-Fasoli bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen, soweit zumutbar, erforderlich und zweckdienlich.
4.2 Der Kunde stellt Oblepihovaya-Fasoli alle für die Durchführung der Tätigkeit erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung.
4.3 Der Kunde benennt Oblepihovaya-Fasoli einen fachkundigen Ansprechpartner, der für die Koordination von Terminen und die Beantwortung von Rückfragen zur Verfügung steht.
4.4 Soweit zur Leistungserbringung erforderlich, gewährt der Kunde Oblepihovaya-Fasoli Zugang zu seinen Geschäftsräumen, IT-Systemen und sonstigen relevanten Einrichtungen.
4.5 Verletzt der Kunde seine Mitwirkungspflichten, ist Oblepihovaya-Fasoli für diesen Zeitraum von der Leistungspflicht befreit. Termine verschieben sich entsprechend der Verzögerung. Mehraufwand, der durch die Verletzung der Mitwirkungspflichten entsteht, kann Oblepihovaya-Fasoli dem Kunden zusätzlich in Rechnung stellen.
5.1 Die Vergütung für die Leistungen von Oblepihovaya-Fasoli richtet sich nach dem individuellen Angebot und der Auftragsbestätigung.
5.2 Sofern nichts anderes vereinbart wurde, werden die Leistungen nach tatsächlichem Zeitaufwand abgerechnet. Es gelten die zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Tagessätze bzw. Stundensätze von Oblepihovaya-Fasoli.
5.3 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.4 Reisekosten und Spesen werden, soweit nicht anders vereinbart, nach tatsächlichem Aufwand in Rechnung gestellt.
5.5 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.6 Bei Zahlungsverzug ist Oblepihovaya-Fasoli berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5.7 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Oblepihovaya-Fasoli anerkannt sind.
6.1 Oblepihovaya-Fasoli erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfalt.
6.2 Sofern eine Abnahme vereinbart ist, wird der Kunde die Leistungen von Oblepihovaya-Fasoli unverzüglich prüfen und abnehmen, sofern die Leistungen im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht wurden.
6.3 Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Übergabe der Leistungen schriftlich wesentliche Mängel rügt oder wenn der Kunde die Leistungen in seinem Geschäftsbetrieb produktiv nutzt.
6.4 Oblepihovaya-Fasoli ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, sofern diese für den Kunden zumutbar sind.
7.1 Termine und Fristen für die Erbringung der Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie von Oblepihovaya-Fasoli schriftlich als verbindlich bestätigt wurden.
7.2 Die Einhaltung von Terminen und Fristen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus.
7.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Oblepihovaya-Fasoli die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Naturkatastrophen, Pandemien, auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten – hat Oblepihovaya-Fasoli auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Oblepihovaya-Fasoli, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
8.1 Oblepihovaya-Fasoli gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen und frei von Mängeln sind, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder vertraglich vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
8.2 Der Kunde hat die Leistungen von Oblepihovaya-Fasoli unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Leistungen schriftlich anzuzeigen.
8.3 Bei berechtigten Mängelrügen hat Oblepihovaya-Fasoli das Recht zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl von Oblepihovaya-Fasoli durch Nachbesserung oder Neulieferung.
8.4 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
8.5 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme bzw. Übergabe der Leistungen.
9.1 Oblepihovaya-Fasoli haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Oblepihovaya-Fasoli der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.
9.3 Eine weitergehende Haftung von Oblepihovaya-Fasoli besteht nicht.
9.4 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von Oblepihovaya-Fasoli.
9.5 Für den Verlust von Daten haftet Oblepihovaya-Fasoli nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten zu deren Wiederherstellung angefallen wäre.
10.1 Die Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie alle sonstigen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Vertrages zu verwenden.
10.2 Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrages fort.
10.3 Die Parteien werden personenbezogene Daten der jeweils anderen Partei und ihrer Mitarbeiter nur für vertraglich vereinbarte Zwecke unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeiten.
11.1 Alle Rechte an den von Oblepihovaya-Fasoli im Rahmen der Vertragserfüllung erstellten Werken, insbesondere Urheberrechte, Markenrechte und gewerbliche Schutzrechte, verbleiben bei Oblepihovaya-Fasoli, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
11.2 Der Kunde erhält an den Arbeitsergebnissen von Oblepihovaya-Fasoli ein einfaches, nicht übertragbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für eigene betriebliche Zwecke, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
11.3 Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.
12.1 Sofern nicht anders vereinbart, wird der Vertrag für die im Angebot genannte Laufzeit geschlossen.
12.2 Bei Verträgen mit unbestimmter Laufzeit kann jede Partei den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende kündigen.
12.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12.4 Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
13.1 Erfüllungsort ist der Sitz von Oblepihovaya-Fasoli.
13.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
13.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
13.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt für Regelungslücken.
13.5 Diese AGB sind in deutscher Sprache verfasst. Bei Widersprüchen zwischen der deutschen und einer übersetzten Fassung oder bei Auslegungsschwierigkeiten ist die deutsche Fassung maßgeblich.
Stand: 01. Januar 2025